AGB

1. Allgemeines

zehnprozent.at steht für Köhrer EDV & Elektronik, Dipl.-Ing. Christoph Köhrer, Am Sonnenhang 6, 4615 Holzhausen (nachfolgend zehnprozent.at genannt). zehnprozent.at erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform. Kundenvertrag ist der Vertrag der zwischen zehnprozent.at und dem Endkunden = Käufer der 10% CARD abgeschlossen wird. Partner-Vertrag ist der Vertrag der zwischen dem Partner-Betrieb in dem die 10% CARD gilt und zehnprozent.at abgeschlossen wird. Nachfolgend wird jeweils nur der Terminus Partner-Vertrag(verträge) oder Kundenvertrag(verträge) genannt.

Vertragslaufzeiten, Kündigungsfristen

Der Kundenvertrag wird vom Kunden mit Kauf der 10% CARD abgeschlossen. Er unterliegt keiner bestimmten Laufzeit und wird entweder mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Karte gültig ist, oder mit Rückgabe der Karte an zehnprozent.at beendet. zehnprozent.at ist jederzeit durch Rückerstattung des Kaufpreises dazu berechtigt, den Vertrag einseitig mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Partner-Verträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Eine Kündigung des Partner-Vertrages ist jeweils zum Ablauf des Kalenderjahres (31. 12.) unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist möglich.
zehnprozent.at ist jederzeit ohne Angabe von Gründen dazu berechtigt, den Partner-Vertrag einseitig mit sofortiger Wirkung zu beenden.

Rücktrittsrecht nach Fernabsatzgesetz

Da die 10% CARD eine personalisierte Karte ist fällt die Bestellung der 10% CARD unter die Ausnahmeregelung des Fernabsatzgesetztes. Daher kann der Kunde vom abgeschlossenen Vertrag nur so lange zurücktreten, solange die Karte noch nicht produziert wurde. Ein Rücktritt vom Vertrag bei noch nicht erfolgter Zahlung des Kaufpreises ist allerdings jederzeit möglich, da bis zu diesem Zeitpunkt die Karte noch nicht erstellt ist.

Speicherung und Weitergabe von Daten

Der Kunde ist mit dem Kauf der 10% CARD unwiderruflich damit einverstanden, dass seine Daten von zehnprozent.at erhoben, gespeichert und für interne Zwecke weiterverwendet werden. Der Kunde stimmt mit dem Kauf der 10% CARD weiters widerruflich zu, dass seine Daten an Partner-Betriebe zu Werbe- und sonstigen Zwecken weitergegeben werden dürfen, diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich wiederrufen werden.

Haftung

zehnprozent.at haftet für jegliche Ansprüche aus Kundenverträgen maximal nur bis zur Summe des Kaufpreises der 10% CARD.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wels. Sollten Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon unrichtig oder nichtig sein oder werden, so bleiben alle übrigen Bestimmungen aus diesen AGB aufrecht und wirksam. Auch bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Es gilt österreichisches Recht.
Holzhausen, 11. 3. 2010
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